Kreditsicherheiten

Darlehenssicherheit

Collateral Der Kreditgeber verlangt vom Kreditnehmer die Stellung von (Kredit-)Sicherheiten. Sie müssen in einem angemessenen Verhältnis zum Darlehensbetrag stehen. Entscheidend ist die Unterscheidung von den Wertpapieren eines Darlehens: a) Nebenwerte (darunter versteht man Wertpapiere, den Rechtsanwalt für die Prüfung von Kreditsicherheiten in Köln mit Rechtsanwalt Decker und Böse in Köln.

Kreditsicherheit

Unter äussern finden sich im vorliegenden Heft der Serie ´Schweizerische Bankrechtstagung´, die der Serie ´Kreditsicherheiten gewidmet zu sein scheint, renommierte Fachpublikationen zu neuen entwicklungen und Praxisrelevanzfragen. Die Entwicklung im Kreditsicherungsbereich ist auf drei Stufen zu beobachten: In den Bereichen Kreditschutz im Konzernverbund, Bankgarantien, Sicherungsübereignungen und Globalzessionen ergeben sich unter anderem insolvenz- und steuerrechtliche Fragestellungen.

Diskussionsmaterial wird dann von der Weiterentwicklung in grenzüberschreitenden Kreditsicherheitsrecht (einschließlich Harmonisierungsmaßnahmen im Rechtsbereich europäischen) bereitgestellt.

Ungarn: Zukünftige Treuhandkreditsicherheiten in Ungarn

Unsichere Geschäftspraktiken Zur Zeit des ehemaligen Zivilgesetzbuches Ungarns waren treuhänderische Kreditsicherheiten nicht rechtlich durchgesetzt. Es war jedoch gängig, mit ihnen Vertragsverpflichtungen zu sichern. Dies bedeutet, dass das Eigentum des Debitors an gewissen Vermögensgegenständen zur Absicherung der Ansprüche auf den Darlehensgeber übergegangen ist. Treuhandgeschäfte wurden von den Justizbehörden immer wieder kritisiert: Obwohl die Inanspruchnahme von Garantien, Hypotheken oder Verpfändungen unter richterlicher Aufsicht erfolgt ist, wodurch die Rangordnung der Ansprüche oder die Aufrechnungspflicht der Ansprüche reguliert wurde, ist dies bei treuhänderischen Kreditsicherheiten nicht der Fall:

Die Kreditgeberin hatte das alleinige Eigentum an dem belasteten Vermögenswert und war nicht zur Verrechnung der Differenz verpflichte. Darüber hinaus waren die Sicherheiten nicht nachvollziehbar und die Drittkreditgeber hatten keine Informationen über die tatsächliche Finanzlage des Kreditnehmers. Das Fallrecht zur Bilanzierung von Treuhandkreditsicherheiten war gegensätzlich. Das Gericht prüfte den Fall von Fall zu Fall auf mögliche Missbrauchsfälle und stufte die Sicherheiten entweder als legal, null und nichtig auf.

In diesem Zusammenhang hat das neue Bürgerliche Gesetzbuch Ungarns, das am 15. März 2014 in kraft getreten ist, die Sicherheiten für Treuhandkredite für ungültig erklärt. Ein entsprechender Gläubigerschutz sollte durch die Pfandrechte sichergestellt werden. Der strikte Weg des neuen BGB konnte nicht lange dauern. Der Verzicht auf die Anerkennung von Treuhandkreditsicherheiten hatte unerwünschte wirtschaftliche Konsequenzen, da die Darlehensgeber nun weniger Finanzierung oder teurere Bedingungen boten.

Nun sind treuhänderische Sicherheiten nur dann ungültig, wenn der Schuldner ein Konsument ist. Auf der Grundlage der Erläuterung des Gesetzentwurfs stellt sich die Frage, ob dadurch Treuhandkreditsicherheiten gegenüber Nichtverbrauchern allgemein als solche erkannt werden oder ob die nach dem bisherigen BGB entstandene Rechtsprechung fortgesetzt wird. Wenn die Anpassung der bestehenden Bestimmung zu einer allgemeinen Bilanzierung von treuhänderischen Sicherheiten führen sollte, sind einige Punkte nach wie vor zweifelhaft.

Der Zinsausgleich zwischen dem Begünstigten und dem Schuldner der treuhänderischen Wertpapiere sollte gewährleistet werden, indem vor allem die Clearingpflicht der Beteiligten reguliert wird. Bleibt dagegen die Rechtsprechung nach dem bisherigen BGB bestehen, ist im Einzelnen zu prüfen, ob die Treuhandkreditsicherheit beleidigend ist, ob sie als legal oder ungültig erachtet wird oder ob sie in eine andere Sicherung umgerechnet wird.

SchlussfolgerungDie Bewertung der Legalität von fiduziarischen Kreditsicherheiten konnte nicht standardisiert werden. Ebenso uneinheitlich war die Verwendung dieser Wertpapiere zunächst nicht rechtlich reguliert, dann völlig unzulässig und schlussendlich nur im Hinblick auf den Rechtsverkehr mit Konsumenten. Entsprechend wird sich zeigen, wie die Absicherung von Kredittransaktionen im Hinblick auf die zukünftige Rechtsprechung oder mögliche Änderungen des neuen Bürgerlichen Gesetzbuches gestaltet wird.

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